Wenig Begeisterung für Petition


„Erst Deutsch, sonst nix“  So könnte das Motto der FPÖ lauten, das unter Manfred Haimbuchner zum Thema der FPÖ in Oberösterreich gemacht wurde.

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Quelle: https://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/landespolitik/Bildungsminister-als-Werbesujet-fuer-FPOE-Petition;art383,3053153,B 

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Sehr zum Leidwesen von Thomas Stelzer (ÖVP) Landeshauptmann in Oberösterreich, greift Haimbuchner damit seinen Parteifreund den Bildungsminister Heinz Faßmann frontal an, weil dieser der FPÖ in Oberösterreich, ebenso wie seine Vorgänger, nicht gestattet, in Schulpausen nur „Deutsch sonst nix“ sprechen zu lassen. Das sei verfassungswidrig, so der allgemeine Tenor österreichischer Verfassungsjuristen zum Begehren der FPÖ.  Jetzt schmollt unser Manfred Haimbuchner (FPÖ), dem in seiner Schulzeit der Spitzname „Mampfi“ verpasst worden war, weil er angeblich soviel mampfte in den Schulpausen, wenn er schmollte.   Der selbsternannte heimatsoziale nationale Oberführer von Oberösterreich startete nun gegen den Bildungsminister eine Petition. Ein Angriff gegen den Koalitionspartner, mit dem der Herr Landeshauptmann von Oberösterreich Thomas Stelzer (ÖVP) so ganz und gar keine Freude hat.  Aber unser nationaler selbsternannte soziale „Heilsbringer“ Haimbuchner setzt sein politisches Werk unbeirrt fort, auch wenn die Petition floppt. Nur 5000 Unterschriften bis dato, das ist doch ein bisschen mau, oder Herr Haimbuchner?

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OÖN

06.November 2018

Bildungsminister als Werbesujet für FPÖ-Petition

„Setzt den endlich ab!“ oder „Dem Türkisen kann man nicht trauen“ bis hin zu der Aufforderung, Bildungsminister Heinz Faßmann (VP) solle auswandern.

Diese Reaktionen sind auf der Facebook-Seite von Oberösterreichs FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner zu lesen. Er hat ein Bild von Faßmann gepostet, mit der Aufforderung an die User, den Minister umzustimmen.

Anlass ist die anhaltende Debatte über die Deutschpflicht in der Schule. Seit aus Faßmanns Ministerium eine Absage für den Plan der FPÖ Oberösterreich kam, hat diese das Thema zur Chefsache erklärt und Haimbuchner eine Online-Petition gestartet. Da sich diese an den Minister richte, sei Faßmann auch auf dem Sujet zu sehen, so die Begründung. Eine Provokation sei das ganz und gar nicht, heißt es aus Haimbuchners Büro. Enttäuscht sei man schon etwas. Man habe doch erwartet, dass ein „schwarzer Bildungsminister besser zuhört als ein roter“. Auch SP-Minister hatten die Sprachpflicht wegen verfassungsrechtlicher Bedenken abgelehnt.

Wenig Freude in der ÖVP

Wenig erfreut ist Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP), der durchaus hinter der Deutschpflicht steht und die FPÖ-Forderung auch mitträgt. Aber: Über die „Art und Weise, wie diese Forderung an den Bundesminister herangetragen wird, darüber lässt sich streiten.“

Die Petition wird auch von FP-Chef Heinz-Christian Strache beworben. Der Zuspruch ist mit 5500 Unterschriften (Stand Montag) bescheiden.

Quelle: https://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/landespolitik/Bildungsminister-als-Werbesujet-fuer-FPOE-Petition;art383,3053153

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