Eigentor: FPÖ rudert zurück

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Wer FPÖ wählt, wählt Brandgefahr. Das war schon immer so. Jetzt rudert die FPÖ in der Causa „Asyl-Lehrling“zurück . FPÖ bringt ihr Bedauern zum Ausdruck.  Möglicherweise will sie damit einem rechtlichen Problem, das auf sie zukommt, entgegentreten.

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Manfred Haimbuchner: „Just gegen jenen Asylwerber, der medienwirksam von Bundespräsident Van der Bellen und vom grünen Integrations-Landesrat Rudolf Anschober als Asyl-Musterlehrling präsentiert wurde, ermittelt nunmehr der Verfassungsschutz wegen radikal islamischer Umtriebe. Ist das nur die Spitze des Eisbergers oder werden wir noch mit weiteren so genannten Einzelfällen konfrontiert werden, Herr Kollege?“****

Diese Aussage ist falsch, „Herr Kollege****“ . Vor allem medienrechtlich betrachtet, könnte da einiges zukommen auf die FPÖ .

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ORF

08. September 2018

Angezeigter Lehrling: FPÖ rudert zurück

Im Fall des von der FPÖ angezeigten Lehrlings haben die oberösterreichischen Freiheitlichen am Samstag „bedauerliche Rechercheirrtümer, von unterschiedlichen Ebenen ausgelöst“ eingestanden.

Es sei nicht richtig, dass gegen jenen Asylwerber, der von Bundespräsident Alexander Van der Bellen und von Landesrat Rudi Anschober (Grüne) als „Asyl-Musterlehrling“ präsentiert worden sei, der Verfassungsschutz wegen „radikal islamischer Umtriebe“ ermittelt habe.

„… wird unser Bedauern zum Ausdruck gebracht“

Das Pressereferat der FPÖ Oberösterreich hatte damit eine Presseaussendung der Freiheitlichen vom 3. September richtiggestellt. Im Presserreferat sei es „aufgrund von mehreren bedauerlichen Rechercheirrtümern, von unterschiedlichen Ebenen ausgelöst“, zu dieser Aussendung gekommen.

Die FPÖ OÖ werde in Zukunft derartige oder ähnliche Äußerungen zum Nachteil dieses Asylwerbers unterlassen, wurde am Samstag betont. „Hinsichtlich sämtlicher Unannehmlichkeiten“, die der Betroffene in diesem Zusammenhang erfahren hat, „wird unser Bedauern zum Ausdruck gebracht“.

Anschober prüft rechtliche Schritte

Am Freitag hatte die Staatsanwaltschaft Wels bekanntgegeben, dass die Ermittlungen gegen den Lehrling eingestellt wurden. Anschober kündigte daraufhin die Prüfung rechtlicher Schritte – vor allem gegen FPÖ-Klubchef Johann Gudenus – an – mehr dazu in Anschober will rechtliche und politische Folgen (ooe.ORF.at). Anschober hatte Gudenus als „rücktrittsreif“ bezeichnet und die nun revidierte Aussendung des oö. LHStv. Manfred Haimbuchner (FPÖ) vom 3. September für klagbar gehalten.

Links:

• FPÖ gegen Lehrling – Anschober prüft Klage (ooe.ORF.at)
• „Verwechslung“: FPÖ zeigte falschen Lehrling an (ooe.ORF.at)
• Klärung nach Anzeige gegen Lehrling gefordert (ooe.ORF.at)

Quelle: https://ooe.orf.at/news/stories/2934755/ 

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Aussendung der FPÖ OÖ vom Samstag den 08. September 2018

OTS

08. Septemer 2018

Richtigstellung

Linz (OTS) – Bezugnehmend auf die APA-OTS Aussendung vom 03.09.2018 (fpd Nr. 97) wird nachfolgende Richtigstellung vorgenommen:

„Es ist nicht richtig, dass gegen jenen Asylwerber, der von Bundespräsident Van der Bellen und von Integrations-Landesrat Rudolf Anschober als Asyl-Musterlehrling präsentiert wurde, der Verfassungsschutz wegen radikal islamischer Umtriebe ermittelt hat.“
Es wird erklärt, dass es im Pressereferat der FPÖ OÖ auf Grund von mehreren bedauerlichen Rechercheirrtümern, von unterschiedlichen Ebenen ausgelöst, zu dieser APA-OTS Aussendung vom 03.09.2018 gekommen ist. Die FPÖ OÖ wird in Zukunft derartige oder ähnliche Äußerungen zum Nachteil von Herrn Etlaf H. unterlassen.

Hinsichtlich sämtlicher Unannehmlichkeiten, welche Herr Etlaf H. in diesem Zusammenhang erfahren hat, wird unser Bedauern zum Ausdruck gebracht.

Rückfragen & Kontakt:

FPÖ Landesgruppe OÖ

www.fpoe-ooe.at

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Hier die Aussendung der FPÖ vom 03. September 2018, in der die FPÖ jene Aussage tätigte, die nun seitens Manfred Haimbuchner zurückgezogen werden muss : „Just gegen jenen Asylwerber, der medienwirksam von Bundespräsident Van der Bellen und vom grünen Integrations-Landesrat Rudolf Anschober als Asyl-Musterlehrling präsentiert wurde, ermittelt nunmehr der Verfassungsschutz wegen radikal islamischer Umtriebe. Ist das nur die Spitze des Eisbergers oder werden wir noch mit weiteren so genannten Einzelfällen konfrontiert werden, Herr Kollege?“****

Diese Aussage ist falsch, „Herr Kollege****“  Medienrechtlich betrachtet, könnte da auf die FPÖ einiges zukommen.

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OTS

03. September 2018

Haimbuchner zu Anschober-Asyl-Musterlehrling: „Ist das nur die Spitze des Eisberges?“

Verfassungsschutz ermittelt gegen Asyl-Lehrling – „Gelungene Integration sieht anders aus“

Linz (OTS) – FPÖ-Landesparteiobmann, LH-Stellvertreter Dr. Manfred Haimbuchner spart nicht mit Kritik am grünen Integrations-Landesrat Rudolf Anschober: „Just gegen jenen Asylwerber, der medienwirksam von Bundespräsident Van der Bellen und vom grünen Integrations-Landesrat Rudolf Anschober als Asyl-Musterlehrling präsentiert wurde, ermittelt nunmehr der Verfassungsschutz wegen radikal islamischer Umtriebe. Ist das nur die Spitze des Eisbergers oder werden wir noch mit weiteren so genannten Einzelfällen konfrontiert werden, Herr Kollege?“****

Dieser Fall zeigt deutlich, warum Asylwerber erst nach der gründlichen Prüfung ihrer Angaben bzw. ihres Asylgrundes und ihres gesamten Hintergrundes anerkannt werden können. „Nicht selten werden Asylwerber wegen Sicherheitsbedenken wie zum Beispiel Terrorgefahr, Unterstützung von terroristischen Vereinigungen oder Sympathien zum radikalen Islam abgelehnt. Was bei einem Muster-Integrations-Asylwerber – forciert durch die komplett falsche Integrationsstrategie des grünen Landesrates Anschober, raus kommen kann, sieht man nun: Anschobers Integrationspolitik ist nicht nur gescheitert, sie ist auch ein Sicherheitsrisiko für unsere Gesellschaft“, sieht Haimbuchner auch die Verantwortung bei Anschober, der mittels Tränendrüse auf naiver Art und Weise nicht nur von Teilen der Wirtschaft, sondern vorrangig moralinsauren linken Gutmenschen die Asyl-Lehre als Hintertürl für illegale Einwanderung öffnen will.

„Ich kann mir nicht vorstellen, dass Anschober mit radikal-islamischen Tendenzen sympathisiert. Daher fordere ich Landesrat Anschober auf, zu diesem ungeheuren Vorfall Stellung zu nehmen und sich endlich von seinem linken Traumschloss der Asyl-Lehre zu verabschieden. Eine gelungene Integration und damit eine echte Hilfe gegen den Fachkräftemangel sieht wahrlich anders aus“, fordert Haimbuchner eine Rückkehr zum rechtsstaatlichen Verfahren und zum politischen Hausverstand. (schluss) bt

Rückfragen & Kontakt:

FPÖ Landesgruppe OÖ
Birgitt Thurner, Landespressereferentin
0732/736426 – 31 FAX: DW 15, Mobil: 0664/9072221
birgitt.thurner@fpoe.at
www.fpoe-ooe.at

Quelle: https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20180903_OTS0159/haimbuchner-zu-anschober-asyl-musterlehrling-ist-das-nur-die-spitze-des-eisberges 

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Aussendung der Staatsanwaltschaft Wels vom 07. September 2018