Die beisitzende Richterin fragte den Angeklagten, was er unter Nationalsozialismus verstehe. Dieser dachte nicht lange nach und meinte, das wäre Diktatur, Verachtung von Minderheiten, Krieg, Ausländerfeindlichkeit. Auf die
Der Verteidiger legte es juristisch kompliziert an. Mit dem Hinweis, dass nicht jeder Jurist in Österreich eben alle Gesetze kenne – er meinte damit den anklagenden Staatsanwalt –
Linz- Landesgericht. Eigentlich wusste er was er tat, aber der Angeklagte redete sich bei seinen polizeilichen Einvernahmen auf seine starke Alkoholisierung aus. Er könne sich an nichts mehr
Fragt man die Leute was denn Demokratie ausmacht, wird man zuallererst zur Antwort bekommen, dass wir wählen dürfen und dass die Mehrheit bestimmt, weil „das Recht geht vom Volk
FPÖ kann sich nicht entscheiden zwischen Rot-Blau und Schwarz-Blau. So titelt „Die Presse“ in ihrem Artikel vom 23. März 2017 auf Seite 9 der Inlandspolitik. . . „Die
Blendeffekte . . Ein extrem verhaltensauffälliger Linzer Blog- und Seitenbetreiber wirft den „Grünen-OÖ“ vor, dass sie eine verfassungsfeindliche Vereinigung seien und daher vom Innenministerium verboten gehören. In einer
Propaganda, der Dünger aller Desinformation Populistische Politik bedient sich der Propaganda. Diese wiederum ist Nährboden gezielt gesetzter Desinformation. Trump und Co bedienen sich dieser Mechanismen, ebenso die FPÖ unter H.C.
Irgendwie passt da etwas nicht zusammen . . 2006 sagte der damalige Landeshauptmann von Kärnten Gerhard Dörfler (Mitglied verschiedener Rechtsparteien): „Der Rechtsstaat ist das eine, das gesunde Volksempfinden
Vielleicht auch als Antwort auf die unsauberen Methoden, wie die FPÖ mit Drohungen und verbaler Gewalt immer wieder versucht in das Schulsystem einzugreifen, darf ich zu folgendem Vortrag
