Die beisitzende Richterin fragte den Angeklagten, was er unter Nationalsozialismus verstehe. Dieser dachte nicht lange nach und meinte, das wäre Diktatur, Verachtung von Minderheiten, Krieg, Ausländerfeindlichkeit. Auf die
Der Verteidiger legte es juristisch kompliziert an. Mit dem Hinweis, dass nicht jeder Jurist in Österreich eben alle Gesetze kenne – er meinte damit den anklagenden Staatsanwalt –
Linz- Landesgericht. Eigentlich wusste er was er tat, aber der Angeklagte redete sich bei seinen polizeilichen Einvernahmen auf seine starke Alkoholisierung aus. Er könne sich an nichts mehr
Fragt man die Leute was denn Demokratie ausmacht, wird man zuallererst zur Antwort bekommen, dass wir wählen dürfen und dass die Mehrheit bestimmt, weil „das Recht geht vom Volk
Propaganda, der Dünger aller Desinformation Populistische Politik bedient sich der Propaganda. Diese wiederum ist Nährboden gezielt gesetzter Desinformation. Trump und Co bedienen sich dieser Mechanismen, ebenso die FPÖ unter H.C.
Vielleicht auch als Antwort auf die unsauberen Methoden, wie die FPÖ mit Drohungen und verbaler Gewalt immer wieder versucht in das Schulsystem einzugreifen, darf ich zu folgendem Vortrag
Da wackelt die Blume. Gestohlen haben sie schon immer die recht Extremen. Das ist nichts Neues – alter Hut. Wir bleiben cool und fragen uns: Warum soll das
Gastbeitrag von Richard Lederer . . Viele Leute behaupten immer, dass die FPÖ nichts aus Geschichte gelernt hätte, aber das stimmt einfach nicht. Sie hat von von allen
Wie wirksam ist das Verbotsgesetz?“ . . Einladung zur Veranstaltung Mittwoch, 29. März, um 19.00 Uhr im Juridicum der Universität Wien Die Grünen und Alternativen StudentInnen an
Gutachten: Deutschpflicht verfassungswidrig Ein neues Gutachten zur umstrittenen Deutschpflicht auch während der Schulpausen hat nun in Oberösterreich die Opposition vorgelegt. Zwei Salzburger Rechtsprofessoren kommen darin zu dem Schluss,
