Niederlage: Strache muss klein beigeben

Herr Strache entschuldigt sich

Der FPÖ-Chef und ich treffen uns doch nicht vor Gericht.
Ich hatte Herrn Strache ja wegen seines Facebook-Postings über angebliche „Lügen“ im ORF und auf meiner FB-Seite geklagt, konkret wegen Kreditschädigung, Ehrenbeleidigung und übler Nachrede.Straches Anwalt Michael Rami hat daraufhin ein Vergleichs-Angebot geschickt, das ich nicht angenommen habe. Heute haben wir uns allerdings auf folgenden außergerichtlichen Vergleich geeinigt:Herr Strache verpflichtet sich, diese – oder sinngleiche – Behauptungen zu unterlassen. Außerdem veröffentlicht er den untenstehenden Text zehn Tage lang auf seiner Facebook-Seite (oben fixiert) und einmalig auch als Inserat auf Seite 3 der KRONENZEITUNG.Strache übernimmt sämtliche Kosten des bisherigen Verfahrens und er bezahlt eine Entschädigung von € 10.000, die ich an das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes spenden werde.Mir scheint diese Lösung fair und sinnvoller als ein möglicherweise jahrelanger Rechtsstreit durch mehrere Instanzen, da ich nicht annehme, dass der Vizekanzler eine (wahrscheinliche) Verurteilung ohne Berufungsverfahren akzeptiert hätte.Mir ging es ja nicht darum, einen Politiker vor Gericht zu zerren, sondern klarzustellen, dass es bei aller – berechtigten und notwendigen – Kritik an der Arbeit von JournalistInnen und Medien auch Grenzen gibt, und zwar dort, wo es persönlich diffamierend wird.Diese Grenzen hat Herr Strache nun akzeptiert und er wird das auch vor einer großen Öffentlichkeit kundtun. Dabei war für mich entscheidend, dass er sich nicht nur bei mir, sondern bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des ORF öffentlich entschuldigt. Damit ist die Angelegenheit für mich erledigt und mein Anwalt Michael Pilz (Danke für die exzellente Vertretung!) hat die Klage zurückgezogen.In der Tageszeitung ÖSTERREICH sagte Heinz-Christian Strache vor wenigen Tagen übrigens zum Thema ORF unter anderem: „Es gibt dort exzellente Journalisten. Ich schätze auch den Herrn Armin Wolf. … Jedes Interview mit ihm ist in Wahrheit ein Genuss. Er geht mit allen gleichwertig und fair um.“Das war kein Teil unseres Vergleichs. Aber ich freue mich, dass er es so sieht. Das mit dem „Genuss“ ist mir nicht so wichtig – aber sein letzter Satz. Genauso verstehe ich nämlich meine Arbeit.Dass der FPÖ-Chef den ORF künftig statt durch Gebühren aus dem Staatsbudget finanzieren möchte (wie er in diesem Interview ebenfalls sagt), halte ich hingegen für gar keine gute Idee. Aber dafür sind keine Gerichte zuständig.