Einleitung: Der wegen extrem recht extremistischer Aktivitäten rechtskräftig als Generalsekretär der Österreichischen Rechtsanwaltskammer als freiwillig zurücktretender Entorderte (3) besteht auf folgende Gegendarstellung. (Anmerkung: Wir könnten die Gegendarstellung schon
Es kracht im Gebälk der OÖ-Koalition ÖVP-FPÖ. Wie die ÖVP ihre FPÖ-Partner brüskiert 11.07.2016 | 18:00 | Karl Ettinger (Die Presse) Die schwarz-blaue Koalition in Oberösterreich ist vor
Die Attacken folgen immer demselben Muster: Erst der rassistische Angriff eines Politikers, meist der ausländerfeindlichen Lega Nord (Italien), oder der FPÖ (Österreich), dann halbherzige Entschuldigungen, manchmal auch ein
Die FPÖ-OÖ, die kulturlose Schrottpartei, setzt Landeshauptmann Pühringer (ÖVP) das Messer an. Erzürnt soll er gewesen sein, der Herr Landeshauptmann und für einen kurzen Moment sogar die schwarz-blaue
Rechts, rechter, AfD? Partei zersplittert an Antisemitismus-Streit http://kurier.at/politik/ausland/deutschland-rechts-rechter-afd-partei-zersplittert-an-antisemitismus-streit/208.293.924 Evelyn Peternel 06.07.2016, 16:56 7 Shares Der eigentliche Auslöser des Streits war am Mittwoch nur mehr eine Randfigur. Dass Wolfgang
Letzte Woche brachte der Online-Blog „Stoppt die Rechten“ einen Beitrag über einen Polizeibeamten, der wegen Wiederbetätigung verurteilt wurde. In seiner Verantwortung führte der Beschuldigte aus, dass ihm nationalsozialistische
Initiative gegen Hasspostings Die Regierung will nun eine „Initiative gegen Gewalt im Netz“ ergreifen und setzt dabei vor allem auf Maßnahmen zu Sensibilisierung und Information. Das Thema stand
ORF online: http://ooe.orf.at/news/stories/2783816/ Ein 45-Jähriger ist am Montag in Linz wegen NS-Wiederbetätigung und Verhetzung zu 18 Monaten bedingt verurteilt worden. Der Mann hatte zugegeben, NS-Maßnahmen auf der Internetseite
Die Oberösterreichischen Nachrichten (OÖN) bringen heute (4. Juli 2016) einen Artikel über die Verurteilung eines 61jährigen wegen Verhetzung. Facebook-Hetzer: „Unser Land ist eine Schande!“ RIED/MOOSBACH/WIEN. Drei Monate bedingte
Hezte, Hass und Fälschungen Kaum hat der Verfassungsgerichtshof entschieden, findet sich schon wieder auf verschiedenen FPÖ-facebook-Seiten Hass und Hetze ein. Besonders widerlich sind diese Beiträge. Sie sind samt
