Einzelfall: FPÖ Suben (1)


Gemeinderäte aus FPÖ wegen Verherrlichung Hitlers ausgeschlossen

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FPÖ Einzelfall

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Razzia wegen Hitlerbilder auf Handy

Unter anderem Gemeinderäte der FPÖ im Bezirk Schärding sollen auf ihren Handys Bilder von Adolf Hitler geteilt haben. Verfassungsschutz und Polizisten des Landeskriminalamts führten wegen dieses Verdachts Hausdurchsuchungen durch.

Bei insgesamt sechs Personen in Suben sind die Verfassungsschützer und Polizisten plötzlich mit Durchsuchungsbefehlen vor der Haustür gestanden. Die Beamten haben mehrere Datenträger und Computer sichergestellt. Die Betroffenen sollen über ihre Handys Bilder von Adolf Hitler mit eindeutigen Sprüchen und Nazi-Inhalten versendet haben. Es wird daher wegen möglicher Verstöße gegen das Verbotsgesetz ermittelt. Auf die sechs Personen sei man im Zuge einer Handyauswertung in einem anderen Verfahren gestoßen, so der Sprecher der Rieder Staatsanwaltschaft Alois Ebner. Die Betroffenen sollen in Befragungen zugegeben haben, die Bilder versendet zu haben. Sie befinden sich wieder auf freiem Fuß.

Wohl FPÖ-Gemeinderäte unter Betroffenen

Unter den Betroffenen sollen sich auch Gemeinderäte der FPÖ befinden, so die Staatsanwaltschaft. Laut der FPÖ Oberösterreich sind sie noch gestern aus der Partei ausgetreten, heißt es auf ORF-Anfrage. Bei Wiederbetätigung gebe es in der FPÖ Null-Toleranz, schreibt FPÖ-Landesparteisekretär Erwin Schreiner zudem in einer Aussendung. Ob die Betroffenen weiterhin Gemeinderäte bleiben ist unklar, die FPÖ könne sie lediglich dazu auffordern auf ihr Mandat zu verzichten, so Schreiner. Erst Anfang März hatten zwei Bezirksfunktionäre der Tiroler FPÖ Bilder von Adolf Hitler versendet und ihre Mitgliedschaft bis zum Abschluss der gegen sie laufenden Verfahren ruhend gestellt.

Quelle: http://ooe.orf.at/news/stories/2902791/

http://www.land-oberoesterreich.gv.at/files/statistik/wahlen/wahlenooe/grw/grw_41425.pdf 

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Hitler-Bilder: Zwei Gemeinderäte aus FPÖ ausgeschlossen

Im Bezirk Schärding in Oberösterreich sollen unter anderem zwei Gemeinderäte der FPÖ auf ihren Handys Hitler-Bilder geteilt haben. Verfassungsschutz und Polizisten des Landeskriminalamtes führten wegen dieses Verdachts Hausdurchsuchungen bei sechs Personen durch. Die beiden FPÖ-Gemeinderäte seien bereits aus der Partei ausgeschlossen worden, hieß es heute von der FPÖ.

Quelle: http://orf.at/#/stories/2431414/ 

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Razzia: Zwei FPÖ-Gemeinderäte betroffen

Die FPÖ OÖ hat am Freitag bestätigt, dass sich unter jenen sechs Personen, bei denen wegen des Verdachts der NS-Wiederbetätigung in Suben Hausdurchsuchungen durchgeführt wurden, zwei Gemeinderäte ihrer Partei befinden.

Diese beiden Gemeinderäte seien nicht mehr FPÖ-Mitglieder. Sie seien einem Ausschluss zuvorgekommen, indem sie von sich aus den Austritt mitgeteilt haben, teilte FPÖ-OÖ-Landesparteisekretär Erwin Schreiner am Freitagvormittag mit.

Offen ist noch, ob die beiden auch auf ihr Gemeinderatsmandat verzichten oder freie Mandatare werden. Dies kann laut Rechtslage eine Partei nicht entscheiden. Schreiner betonte, dass man die beiden Ex-FPÖler „eindringlich auffordern“ werde, auch das Mandat zurückzugeben. Das wäre die „sauberste Lösung. Bei Wiederbetätigung gibt es bei der FPÖ Null Toleranz“, meinte der Landesparteisekretär. Er gehe davon aus, dass die Behörden und die Justiz die Vorwürfe prüfen und es zu einer lückenlosen gerichtlichen Aufklärung komme. Zunächst war von vier betroffenen FPÖ-Gemeinderäten in Suben die Rede.

Vorwurf: Hitlerbilder auf Handy geteilt

Am Donnerstag hatten Staatsschützer und Polizisten des Landeskriminalamtes die Razzia durchgeführt. Sechs Personen sollen in zwei WhatsApp-Gruppen Bilder mit Neonazi-Inhalten geteilt haben. Im Zuge von Handyauswertungen in einem anderen Verfahren sei man auf die Gruppe gestoßen, hatte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Ried im Innkreis, Alois Ebner, erklärt. Es besteht der Verdacht des Verstoßes gegen das Verbotsgesetz. Die Betroffenen haben bei der Einvernahme gestanden, Bilder, auf denen Adolf Hitler mit einschlägigen Sprüchen zu sehen sei, verschickt zu haben. Noch am selben Tag haben die zwei FPÖ-Gemeinderäte ihren Parteiaustritt schriftlich mitgeteilt.

Reaktionen von SPÖ und Grünen

Nachdem FPÖ-Landesparteisekretär Erwin Schreiner per Aussendung meinte, dass es Einzelne seien, die die Arbeit vieler tausender in der FPÖ in den Schmutz ziehen würden, fragte SPÖ OÖ Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer in einer Aussendung, der wievielte Einzelfall denn das jetzt sei. Es sei unglaublich, dass es immer wieder die FPÖ sei, die Leute in ihren Reihen habe, die die NS-Zeit verherrlichten, schreibt Stadlbauer und meint, die FPÖ solle einmal hinterfragen, warum das so sei.

Und, ähnlich die Reaktion der oberösterreichischen Grünen: In einer Aussendung kritisiert die Grüne Landessprecherin Maria Buchmayr, dass die angeblichen „Einzelfälle“ eine ganz schöne Menge seien. Und, sie fragt: „Wo bleibt die Durchsetzungskraft von Parteichef Haimbuchner, diese Fälle endlich abzustellen. Es geht schlicht um seine Glaubwürdigkeit.“

Vorfall auch in Tirol

Erst Anfang März hatten zwei Bezirksfunktionäre der Tiroler FPÖ Bilder von Adolf Hitler versendet und ihre Mitgliedschaft bis zum Abschluss der gegen sie laufenden Verfahren ruhend gestellt.

Quelle:  http://ooe.orf.at/news/stories/2902791/

Link: dahamist.at/index.php/2018/04/12/einzelfall-fpoe-suben-2/

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