BEI(SS)MANN


Nicht alles was eine Sigrune darstellt ist strafbar. Aber der FPÖ Politiker Peter Bei(SS)mann  aus Atzesberg in 4132 Lembach im Mühlkreis wäre doch ziemlich gut beraten, sein Logo zu ändern.  Sonst hieße es doch glatt noch, die  FPÖ sei eine nationale, sozialistische Heimatpartei.

Der Blog „Stoppt die Rechten“ berichtete ausführlich über die Bei(SS)mann-Geschichte. Nur auf juristisches Terrain sollte sich „Stoppt die Rechten“ doch lieber nicht begeben, weil das könnte doch tatsächlich zur Lächerlichkeit führen.  Wir von „dahamist.at“ vermeinen halt, das Juristisches immer noch in den Zuständigkeitsbereich von Fachleuten fallen sollte.

.

beissmann

.

ORF

31. Oktober 2018

Wirbel um Firmenlogo: Verfahren eingestellt

Ein Logo eines Mühlviertler Bauunternehmens hat vergangene Woche in Retz (Bezirk Hollabrunn) für Wirbel gesorgt. Laut Anzeige erinnert der Schriftzug an SS-Runen. Das Verfahren wurde aus rechtlichen Gründen jetzt eingestellt.

Die Staatsanwaltschaft Korneuburg stellte das Verfahren ein, bestätigte Sprecher Friedrich Köhl am Mittwoch und gab rechtliche Gründe für die Entscheidung an. Er verwies dabei auf das Verbot der Doppelbestrafung. Derselbe Sachverhalt sei bereits 2017 von der Staatsanwaltschaft Linz geprüft, das Verfahren eingestellt worden. Die oberösterreichische Anklagebehörde war nach Angaben eines Sprechers der Ansicht, dass die Zeichen nicht die SS-Runen seien, sondern eben Baggerschaufeln, die ähnlich ausschauen.

Prüfung der Bezirkshauptmannschaft noch im Laufen

Der Fall war Mitte Oktober in Niederösterreich ins Rollen gekommen, weil die Firma eines FPÖ-Gemeinderates aus dem Mühlviertel aufgrund von Arbeiten auf einer Baustelle in Retz ein Plakat aufgehängt hatte. Im Logo wird das „ß“ im Unternehmensnamen mit zwei stilisierten Baggerschaufeln dargestellt, die laut Anzeige Ähnlichkeit zu SS-Runen aufweisen sollen – mehr dazu in Logo ähnelt SS-Runen: Baufirma angezeigt (noe.ORF.at; 24.10.2018). Auch auf Fahrzeugen war der Schriftzug zu sehen. Das Plakat wurde mittlerweile wieder entfernt.

Auch bei der Bezirkshauptmannschaft Hollabrunn waren mehrere Beschwerden und Anfragen eingegangen. Die Prüfung, ob eine Verwaltungsübertretung vorliegt, sei noch im Laufen, hieß es am Mittwoch von der Behörde auf APA-Anfrage.

Quelle: https://noe.orf.at/news/stories/2944716/ 

*


.

Link

https://www.meinbezirk.at/wien/c-lokales/blimlinger-vermutet-nazi-rune-auf-plakat-firmenchef-widerspricht_a1673540

beissmann-_

*


Sie erreichen uns auch unter http://www.heimatohnehass.at

#Beissmann #Beißman 

Add a Comment