Gesundes Volksempfinden


„Was ist „gesundes Volksempfinden“

Der Begriff ist belastet.
Der Begriff Gesundes Volksempfinden steht in direktem Zusammenhang mit dem nationalsozialistischen Regime und dessen Propagandaminister Josef Goebbels. Dieser hatte erklärt: „Die Judenfrage wird in kürzester Frist einer das deutsche Volksempfinden befriedigende Lösung zugeführt.“

Das gesunde Volksempfindenist eine Umschreibung für angeblich unverbildete Meinung des Volkes und wurde vor allem während der Ära des Nationalsozialismus geprägt. Der Begriff fand häufig Anwendung in Rechtsfragen und Kunst (entartete Kunst, entartete Musik), und erklärt damit was volksfremd ist. Volksfremd ist das, was durch die Deutungshoheit der jeweiligen Machthaber bestimmt wird, oder durch die veröffentlichte Meinung und drückt das aus was einem unterstellten Willen des Volkes bzw. der Volksgemeinschaft zuwiderläuft.

Eine der Wurzeln dieses gedanklichen Konstruktes findet sich in der vaterländischen Philosophie von Jakob Friedrich Fries (1773-1843 dtsch. Rechtsgelehrter und Philosoph – „Von deutschem Bund und deutscher Staatsverfassung“; Unterstützer der Burschenschafter) in dessen Kern die richtig Gesinnung als objektives Kriterium zum gültigen Rechtsgut erhoben werden sollte.

Der belastete Begriff „gesundes Volksempfinden wurde 2006 vom damaligen BZÖ-LHStv und späteren FPK-Landeshauptmann Gerhard Dörfler verwendet, indem er im Zusammenhang mit einem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes über die Ortstafelfrage meinte: Der Rechtsstaat ist das eine, das gesunde Volksempfinden das andere.

Der belastete Begriff „gesundes Volksempfinden fand zuletzt 2011 zustimmende Verwendung durch die freiheitliche Kärntner Landtagsabgeordnete Mares Rossmann. In einer Debatte während der Sitzung des Kärntner Landtages über die Schuldenbremse sagte Mares Rossmann wörtlich: Mit dieser Forderung nach einer Schuldenbremse hat sich die Bundesregierung – und nun auch die Kärntner ÖVP – vom Volk und vom gesunden Volksempfinden verabschiedet“.

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Link
http://derstandard.at/1319183691415/Kaernten-FPK-Rossmann-verwendete-im-Landtag-Volksempfinden-Sager
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-46169719.html


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